Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung des Soundsuit®-Musikdienstes - Gültig ab November 2016 -

Für uns genießt der Schutz deiner Daten höchste Priorität.

Im Folgenden können Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen nachlesen. Bei Fragen steht dir unser Support-Team gerne unter support@soundsuit.fm zur Verfügung.

Die Soundsuit App wird von der SPHERZ GmbH, Kirchenstrasse 72, 81675 München, Deutschland (im Folgenden „Spherz“ genannt) betrieben. Die Dienstleistungen in der Soundsuit App erbringt Spherz ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

  1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Soundsuit®-Musikdienstes (im Folgenden „Soundsuit-Dienst“ genannt) der Spherz GmbH (im Folgenden „Spherz“ genannt), Kirchenstrasse 72, D-81675 München, Deutschland, innerhalb der Europäischen Union. Spherz ist im Bayerischen Handelsregister unter der Nummer HRB 209690 registriert. Die Verwendung des Soundsuit-Dienstes außerhalb der Europäischen Union unterliegt den gesonderten Nutzungsbedingungen der jeweiligen Gebiete, für die der Soundsuit-Dienst gebucht wurde.
  2. Spherz bietet und vermittelt den Service für maßgeschneiderte Internet-basierte In-Store-Musik an Unternehmen (Kunden) auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Soweit Spherz den Service arrangiert wird dieser gemäß den Bestimmungen dieser Bedingungen durch die Marke von Spherz, das heißt Soundsuit zur Verfügung gestellt.
  3. Diese Bedingungen gelten nur, sofern Spherz eine Registrierung der Kunden für die Nutzung des Dienstes verlangt.
  4. Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für die Verwendung von Software, die für den Zweck der Nutzung des Soundsuit-Dienstes installiert wurde und die gesonderten Bedingungen unterliegt, die durch die Bestellung, Installation, Aktivierung und Registrierung genehmigt wurde. Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen gelten alle anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder Datenschutzerklärungen, denen mit der Bestellung und Installation zugestimmt wurde.
  5. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Benutzer mindestens 45 Tage vor dem angegebenen Datum des Inkrafttretens per E-Mail über die E-Mail-Adresse mitgeteilt, die der Benutzer während des Registrierungsprozesses angegeben hat. Die Einwilligung des Nutzers wird als gegeben betrachtet, wenn der Benutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht widerspricht, bevor sie in Kraft treten. Spherz wird die Folgen der Änderungen gesondert in seinem Angebot angeben. Im Falle der Beanstandung durch den Kunden hat Spherz das Recht auf Kündigung innerhalb des vorgeschriebenen Zeitraums.
  1. Die Nutzung des Soundsuit-Dienstes gilt ausschließlich für Benutzer, die 18 Jahre und älter sind. Der Anwender muss gewährleisten, dass der Soundsuit-Dienst nur solchen Personen zur Verfügung gestellt wird. Paragraph 4 der Nutzungsbedingungen bleibt davon unberührt.
  2. Die Verwendung des Soundsuit-Dienstes erfordert eine Registrierung des Benutzers in Übereinstimmung mit der nachfolgenden Klausel 3.
  1. Um den Soundsuit-Dienst nutzen zu können, ist die Registrierung des Benutzers erforderlich. Zu diesem Zweck hat der Benutzer die angeforderten Informationen zur Verfügung zu stellen, einen Kundennamen und ein Passwort zu wählen und eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben (im Folgenden „Registrierungsangaben“). Der Nutzer verpflichtet sich hiermit nur korrekte Registrierungsangaben zu machen und seine Registrierungsangaben bei Bedarf zu aktualisieren.
  2. Nach der Registrierung kann sich der Benutzer jederzeit mithilfe seines Benutzernamens und seines Passworts einloggen.
  3. Der Benutzer ist verpflichtet, die Angaben – bei der Registrierung eingegeben – auf dem neuesten Stand zu halten, und seine Registrierungsangaben in seinem Nutzerkonto bei Bedarf sofort zu aktualisieren.
  4. Der Benutzer ist verpflichtet, sein Passwort vor dem Zugriff Dritter zu schützen, um einen Missbrauch zu verhindern. Um eine unberechtigte Nutzung von Dritten zu vermeiden, sollte sich der Benutzer nach jeder Nutzung abmelden. Dies gilt insbesondere, wenn der Soundsuit-Dienst über ein Gerät verwendet wird, das nicht dem Benutzer gehört. Jegliche Nutzungen über das Nutzerkonto fallen auf den registrierten Benutzer zurück. Um einen Missbrauch des Kontos zu verhindern hat der Benutzer jederzeit die Möglichkeit, das Passwort für sein Konto zu ändern.
  5. Der Benutzer ist berechtigt, sein Konto jederzeit zu löschen. Jedoch hat die Löschung des Benutzerkontos keine Auswirkungen auf die Verpflichtungen die sich aus dem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis ergeben, einschließlich der Zahlungsverpflichtungen.
  1. Mit der Registrierung erwirbt der Benutzer das nicht-exklusive Recht – ohne das Recht zur Vergabe von Lizenzen – den Soundsuit-Dienst während der Laufzeit (§ 7) in bestimmten Ländern der Europäischen Union – nur für geschäftliche Zwecke – zu nutzen (im Folgenden als „Nutzungsrecht“ beschrieben). Bitte beachten Sie, dass der Soundsuit-Dienst nicht in allen Ländern der Europäischen Union zur Verfügung stehen könnte.
  2. Vom Nutzungsrecht kann auf verschiedenen Geräten Gebrauch gemacht werden.
  3. Die Nutzung anderer Dienste kann anderen Bedingungen unterliegen, die von dem Benutzer durch gesonderte Vereinbarungen akzeptiert werden müssen.
  4. Jede andere Verwendung des Soundsuit-Dienstes und/oder der Soundsuit-Webseite, die nicht hier dargelegt ist, ist vom Anwendungsbereich dieses Nutzungsrechts ausgeschlossen. Insbesondere ist der Benutzer nicht dazu berechtigt, Namen, Marken, Firmenmarken, Logos oder andere Komponenten des Soundsuit-Dienstes oder der Soundsuit-Webseite außerhalb der gesetzlich zulässigen freien Nutzung zu verwenden.
  1. Spherz bietet Internet-basierte POS- (d.h. Point-of-Sales) Musik für Unternehmen. Die kostenlose Testversion erfordert eine Registrierung des Kunden bei Spherz. Nach Ablauf der 30-tägigen kostenlosen Probenutzung, können die Kunden den Dienst auch weiterhin nutzen, der dann einer Gebühr unterliegt. Der Dienst bietet Unternehmen intelligente Musik: Jedes Lied bzw. Musikstück wird auf Basis der Cloud-basierten Algorithmen von Soundsuit selektiert und abgespielt. Der Algorithmus wählt aus dem Soundsuit-Musikkatalog das richtige Lied bzw. Musikstück, zur richtigen Zeit des Tages – passend zum Kundenprofil. Dabei werden verschiedene Kriterien zugrunde gelegt, um das optimale Lied auszuwählen: Unternehmenstyp, Tageszeit, Jahreszeit, die geographische Lage des Unternehmens, Altersgruppe der Kunden, gewünschte Musikrichtung, angegebene Lieblingsmusikstücke, usw.
  2. Der Soundsuit-Dienst kann dem Kunde folgende Optionen bieten: a) die Übertragung durch Drücken der Pause-Taste zu unterbrechen b) oder das aktuell gespielte Lied zu überspringen, um das nächste Lied bzw. Musikstück zu hören. Der Dienst ist nicht so konzipiert, dass dem Kunden die Übertragung von bestimmten Künstlern oder Alben zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde hat keinen Anspruch auf diese Funktionen.
  3. Spherz hat das Recht, wirksame technische Maßnahmen zu verwenden, um den Kunden daran zu hindern, a) gespielte Musik automatisch zu scannen, b) bestimmte Musiktitel auszuwählen, c) und/oder Kopien der Musikstücke zu erstellen.
  1. Spherz bietet einen gebührenpflichtigen Dienst. Spherz hat das Recht, die Zahlung von Gebühren bis zu 12 Monaten im Voraus zu erheben. Die Bezahlung erfolgt nach Erhalt der Bestätigungsmail.
  2. Die Preise und Zahlungsbedingungen sind im Bestellvorgang des Soundsuit-Dienstes angegeben. Mit der Bezahlung des angegebenen Preises, werden die Nutzungsrechte gemäß Ziffer 4 abgegolten.
  3. Im Falle einer Verlängerung der Laufzeit des Dienstes, wird die jeweilige Soundsuit-Gebühr über den gleichen Zahlungsdienst – wie bei der Bestellung (Ziffer 7.2) genutzt – eingezogen.
  4. Die Zahlung erfolgt entweder mittels Bankeinzug, Bank-Überweisung, Überweisung an Dritte (z. B. PayPal) oder Online-Bezahlung mit Kreditkarte. Soweit erforderlich, verpflichtet sich der Kunde, Rechnungen elektronisch anzunehmen.
  5. Preisänderungen werden dem Benutzer des Soundsuit-Dienstes spätestens fünfundvierzig (45) Tage vor dem geplanten Änderungs-Zeitpunkt mitgeteilt. Die Zustimmung des Benutzers wird stillschweigend vorausgesetzt, es sei denn, der Benutzer teilt seine Ablehnung der Änderung vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt mit. Soundsuit wird die Folgen der Änderungen gesondert in seinem Angebot angeben.
  6. Die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund einer Gegenforderung des Kunden/Käufers ist ausgeschlossen, wenn die Gegenforderung aus einem anderen Vertragsverhältnis stammt. Wenn die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
  1. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn (14) Tagen von diesem Abonnement-Vertrag – ohne Angabe von Gründen – zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Abschluss des Vertrages. Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie sich bei Spherz (Spherz GmbH, Kirchenstraße 72, D-81675 München, Deutschland, Telefon: +49-(0)89-120-70001, E-Mail: support@soundsuit.com) melden und in einer expliziten Benachrichtigung (z. B. einem Brief per Post oder einer E-Mail) Ihre Entscheidung, vom Vertrag zurückzutreten, mitteilen. Um von Ihrem Recht auf Widerruf Gebrauch zu machen, genügt es, die erforderliche Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.
  2. Widerrufsfolgen: Falls Sie von diesem Abonnement-Vertrag zurücktreten, sind wir verpflichtet, alle Zahlungen von Ihnen einschließlich Versandkosten (außer im Falle von Mehrkosten, die durch die Auswahl von Dienstleistungen außerhalb der von uns angebotenen Standardauslieferung entstanden sind) unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen, nachdem wir Ihren Widerruf des Vertrages erhalten haben, zu erstatten. Für die Erstattung verwenden wir die Zahlungsmethode, die Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine andere Vereinbarung mit Ihnen getroffen. Für diese Erstattung werden unter keinen Umständen Gebühren an Sie erhoben.
  1. Die Laufzeit der Vereinbarung inklusive der Nutzungsrechte gemäß § 4 oben wird innerhalb des Bestellvorgangs angegeben und ist unter den Vertragsbedingungen in Ihrem Nutzerkonto jederzeit einsehbar.
  2. Die Laufzeit wird für die gleiche Dauer verlängert wie die ursprüngliche Laufzeit, es sei denn, dass eine der Vertragsparteien kündigt, wodurch die Vereinbarung ungültig wird. Die Kündigungsfrist beträgt 8 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit für eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten. Bei einer Vertragslaufzeit von weniger als 12 Monaten ist die Kündigungsfrist eine Woche vor dem Ende der Vertragslaufzeit. Falls Spherz die Vereinbarung kündigen möchte, räumt Spherz ein Vorankündigung von dreißig (30) Tagen ein.
  3. Sollte der Benutzer den Vertrag kündigen wollen, muss der Benutzer sein Benutzerkonto im Soundsuit-Account-Management-Bereich online abmelden. Die Kündigung kann auch schriftlich gegenüber der Spherz GmbH, Kirchenstrasse 72, D-81675 München, Deutschland, erfolgen. Die schriftliche Kündigung per Brief ist ebenfalls gültig.
  4. Das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Spherz hat das Recht auf eine fristlose Kündigung insbesondere dann, wenn der Kunde bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat; wenn der Kunde den Sitz – wie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben – ändert und er Spherz nicht unaufgefordert innerhalb von 14 Tagen über seine neue Adresse informiert hat und wenn der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder wenn der Kunde mit der Zahlung der Gebühren in Höhe von mindestens zwei Monatsraten in Verzug ist.
  5. Eine solche Abmeldung gilt als Kündigung. Nach der Abmeldung ist der Soundsuit-Dienst nicht mehr verfügbar. Daher sollte der Benutzer mit der Kündigung bis zum Ende des Monats warten. Es gilt Klausel 3.5.
  1. Spherz ist berechtigt, das Nutzungsrecht für den Benutzer (im Folgenden als „Aussetzung“ bezeichnet) aufzuheben, wenn a) der Benutzer im Zahlungsverzug ist b) Spherz haltbare Gründe hat, anzunehmen, dass der Benutzer den Soundsuit-Dienst missbraucht.
  2. Spherz wird den Benutzer über die Gründe der Aussetzung in Kenntnis setzen.
  3. Soundsuit wird die Aussetzung widerrufen, sobald die Gründe für die Aussetzung nicht mehr bestehen.
  4. Eine Aussetzung hat keine Auswirkungen auf Zahlungen an Spherz.
  1. Spherz hat das Recht, auf den Kopien und in Publikationen über das Produkt oder den Dienst, der den Kunden zur Verfügung gestellt wird, als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Spherz zum Schadensersatz.
  2. Spherz hat das Recht, den Namen und das Logo seiner Kunden sowie die Musik-Playlisten, die für seine Kunden erstellt wurden, zu Marketing- und Vertriebszwecken als Referenz zu benutzen. Dies beinhaltet auch Online-, Print- und Videomaterial.
  1. Spherz wird wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, den Soundsuit-Dienst im Allgemeinen verfügbar zu machen, ausgenommen alle Zeiten zu denen die Soundsuit-Webseite oder der Soundsuit-Dienst nicht funktioniert oder aufgrund von technischen oder anderen Problemen, die außerhalb der Kontrolle von Spherz liegen (z. B. Verschulden Dritter usw.) nicht über das Internet erreicht werden kann, oder während einer planmäßigen Wartung. Spherz kann den Zugang zum Soundsuit-Dienst beschränken, wenn dies für die Sicherheit, den Schutz oder für den Datenschutz erforderlich ist.
  2. Der Benutzer befreit Spherz ausdrücklich von jeglicher Haftung für Erstmängel gemäß § 536a BGB.
  1. Soundsuit übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit der Webseite oder dem Musikdienst resultiert. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die Spherz GmbH ausgeschlossen. Dieser Ausschluss erfasst keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Spherz GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Spherz GmbH beruhen. Die Haftung, auch für einfache Fahrlässigkeit, bleibt bei der Verletzung von Kardinalpflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, unberührt; allerdings ist die Haftung in diesem Fall auf den Ersatz der Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
  2. Jegliche weitere Haftung von Spherz für direkte oder indirekte Schäden, die durch den Soundsuit- Dienst entstehen könnten, ist ausgeschlossen.
  3. Spherz haftet nicht für Schäden, die in der Kontrolle des Kunden liegen oder für Schäden, die der Kunde durch angemessene Maßnahmen hätte verhindern können. Im Falle eines Datenverlustes, haftet Spherz nur in Höhe des Wiederaufbaus, der durch die zur Verfügung stehenden Sicherungskopien anfällt. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darüber informiert, dass er für die regelmäßige Herstellung von Sicherungskopien in ausreichendem Maße verantwortlich ist. Daher muss Spherz keine Entschädigung für den Verlust von Daten bezahlen. Spherz verpflichtet sich, alle Kunden mit der branchenüblichenSorgfalt zu schützen. Allerdings muss Spherz keine Schadensansprüche tragen, die durch Datenspionage, Hackerangriffe, fehlerhafte Hard- oder Software oder höhere Gewalt entstanden sind.
  4. Spherz distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller Seiten, auf die auf der Spherz-Webiste direkt oder indirekt (durch sogenannte Links) verwiesen wird. Spherz übernimmt keine Haftung für diese Inhalte und Seiten. Für den Inhalt solcher Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) entschied die zwölfte Zivilkammer des Landgerichts Hamburg, dass die Parteien, die einen Link veröffentlichen, eine Mitverantwortung für die Inhalte auf einer verlinkten Seite ggf. akzeptieren müssen. Laut Amtsgericht kann dies nur ausdrücklich verhindert werden, indem man sich von diesen Inhalten distanziert. Da die Internet-Seite www.soundsuit.fm auch Links enthält, distanziert sich die Spherz GmbH ausdrücklich von den Inhalten den hier verlinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf der Internet-Seite veröffentlichten Links und für alle Inhalte auf den Seiten, auf die der Benutzer durch Links oder Banner geführt wurde.
  5. Spherz haftet nicht für den Datenverlust von Spherz-Kunden oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Spherz-Kunden des Dienstes (z. B. durch Hacker).
  6. Spherz haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche der Spherz-Kunde selbst Dritten zugänglich gemacht hat, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
  7. Spherz haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Spherz-Kunden. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit des vom Kunden gewünschten Inhalts wird vom Kunden getragen. Der Kunde stellt Spherz von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
  8. Spherz haftet nicht für Ausfälle von Webseiten, Datenverlust und andere Schäden die durch von Spherz beauftragte Dritte zu verantworten sind.
  1. Diese Vereinbarung und alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterliegt deutschem Recht. Falls der Benutzer ein Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Landes der Europäischen Union, in dem der Benutzer seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
  2. Sofern der Benutzer Verbraucher ist, gelten hinsichtlich des Gerichtsstandes die gesetzlichen Bestimmungen. Handelt es sich bei dem Benutzer nicht um einen Verbraucher gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich München als Ort der Gerichtsbarkeit.