Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Ab Dezember 2024
Willkommen!
Ihre Zufriedenheit als Kunde sowie der Schutz Ihrer Daten stehen für uns an erster Stelle.
Im Folgenden können Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen nachlesen. Bei Fragen steht Ihnen unser Support-Team gerne unter [email protected] zur Verfügung. Oder kontaktieren Sie uns hier.
Die Soundsuit App wird von der SPHERZ GmbH, Kirchenstrasse 72, 81675 München, Deutschland (im Folgenden „Spherz“ genannt) betrieben. Die Dienstleistungen in der Soundsuit App erbringt Spherz GmbH ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
- Die Spherz GmbH, nachfolgend “Spherz”, erbringt und vermittelt den Service der intelligenten internetbasierten Instore-Musik für Unternehmen (Kunden) auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”). Soweit Spherz die Dienstleistung vermittelt, wird sie nach den Bestimmungen dieser Bedingungen von der Marke von Spherz, also Soundsuit, erbracht.
- Diese Bedingungen gelten nur insoweit, als Spherz für die Nutzung des Dienstes eine Registrierung der Kunden verlangt.
- Spherz hat das Recht, diese Nutzungsbedingungen nach einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Bekanntmachungen erfolgen ausschließlich per E-Mail und im Internet auf den Soundsuit-Webseiten. Eine Änderung gilt als vom Kunden genehmigt, es sei denn, der Kunde widerspricht der Änderung innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ankündigung der Änderung. Im Falle eines Widerspruchs durch den Kunden hat Spherz das Recht zur fristgerechten Kündigung.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Spherz hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- Der Kunde kann diese Nutzungsbedingungen, die vom Kunden ausgewählten Angebote und die von Spherz zu erbringende Leistung gesondert speichern.
- Ein Vertrag über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Annahme des Antrags des Kunden durch Spherz zustande. Der Zugang zur Nutzung des Dienstes wird von Spherz unverzüglich und elektronisch bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Antrags des Kunden dar. Die Annahme erfolgt per separater E-Mail oder auf der Website nach dem Bestellvorgang über einen extra bereitgestellten Link, der es dem Kunden ermöglicht, durch Aktivierung dieses Links die gewünschte Leistung für den Kunden freizuschalten.
- Soweit Spherz dem Kunden einen kostenlosen Testzugang zum Dienst zur Verfügung stellt, gelten die Bedingungen, die im Zusammenhang mit der Einrichtung des Testzugangs angegeben sind. Dies betrifft insbesondere die Beendigung und Verlängerung des Testzugangs.
- Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB – InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Spherz GmbH, Kirchenstrasse 72, 81675 München, Deutschland.
- Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann zur Folge haben, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. - Besondere Informationen
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren Wunsch erfüllt wurde, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
- Spherz bietet internetbasierte Musikdienste für Unternehmen. Die kostenlose Testversion erfordert eine Registrierung des Kunden bei Spherz. Nach der 30-tägigen Testphase können die Kunden den Service weiter nutzen, der dann kostenpflichtig ist. Der Dienst versorgt Standorten und Musikzonen mit intelligenter Musik: Jeder Song wird als Ergebnis einer Berechnung abgespielt, die von Soundsuit Cloud-basierten Algorithmen durchgeführt wird. Der Algorithmus wählt aus dem Soundsuit-Musikkatalog den richtigen Song aus, der zum richtigen Zeitpunkt am Standort/Zone (z.B. einem physischen Einzelhandelsgeschäft) des Kunden abgespielt werden soll. Bei der Auswahl des optimalen Songs werden mehrere Kriterien berücksichtigt: Die Art des Geschäfts, die Tageszeit, die Jahreszeit, die geografische Lage des Standorts, die Altersgruppe der Kunden des Standorts, der vom Kunden gewünschte Musikstil, die vom Kunden angegebenen Lieblingslieder, das für diesen Kunden entworfene musikalische Markenimage usw.
- Der Dienst kann dem Kunden die Möglichkeit bieten, die Sendung durch Drücken der Pausetaste zu unterbrechen oder den gerade gespielten Titel zu überspringen, um den nächsten zu hören. Der Dienst ist nicht so konzipiert, dass dem Kunden Sendungen von Titeln bestimmter Künstler oder Alben angeboten werden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf diese Funktionen.
- Spherz hat das Recht, wirksame technische Maßnahmen zu ergreifen, die verhindern sollen, dass der Kunde die Soundtracks automatisch scannt, um bestimmte Musiktitel aus den Soundtracks herauszufiltern und/oder Kopien der Musiktitel zu erstellen.
Spherz ist verantwortlich für Lizenzen und Genehmigungen von den Eigentümern der musikalischen und/oder lyrischen Kompositionen (d.h. Verlagslizenzen) und den Eigentümern der Tonaufnahmen (d.h. Master-Tonaufzeichnungsnutzungslizenzen), die für das Streaming und die Wiedergabe/Mechanisierung des Inhalts durch den Dienst erforderlich sind.
Öffentliche Aufführungsgebühren (z.B. durch SESAC, GMR) sind im Preis enthalten, wenn Sie einen Dienst in den USA und/oder Kanada erwerben. Sie sind verpflichtet, Gebühren für die öffentliche Aufführung und/oder Tantiemen und/oder Urheberrechtslizenzen an Organisationen für Aufführungsrechte (“PROs”) zu zahlen – z.B. GEMA, STIM, SACEM, SABAM, PPL, PRS, KONA, AKM, etc. – beim Streaming von Inhalten aus unserem Dienst in anderen Märkten als den USA und Kanada.
Bitte beachten Sie, dass Sie zu jeder Zeit für alle Gebühren und für die Zahlung an die PROs und alle lokalen Rechteorganisationen verantwortlich sind.
Sie erklären sich damit einverstanden, jede der Spherz-Parteien zu entschädigen, zu verteidigen und von jeglichen Verlusten freizustellen, die sich aus der öffentlichen Aufführung und jeder anderen Nutzung von Inhalten ergeben, einschließlich Ihres Versäumnisses, die erforderlichen Lizenzen für die öffentliche Aufführung zu sichern und aufrechtzuerhalten oder Zahlungen an lokale Rechteorganisationen zu leisten.
Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Teile des Dienstes, einschließlich der im oder über den Dienst angebotenen Inhalte, Eigentum von oder im Namen von Rechteinhabern sein können, von diesen kontrolliert, lizenziert oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden, und dass Ihre Nutzung des Dienstes oder Ihr Zugriff auf den Dienst davon abhängt, dass Sie die von diesen Rechteinhabern auferlegten Bestimmungen, Bedingungen und Einschränkungen einhalten. In Anbetracht Ihrer Nutzung des Dienstes und des Inhalts erklären, garantieren und verpflichten Sie sich, dass:
- Sie werden den Dienst nur nutzen, um an Ihrem(n) Standort(en) Vordergrund- oder Hintergrundmusik (mit oder ohne Audiomitteilungen) bereitzustellen;
- Sie werden Inhalte nicht so verstärken, übertragen oder weiterleiten, dass sie außerhalb Ihrer Räumlichkeiten hörbar sind (mit Ausnahme der normalen Verwendung von Außenlautsprechern für Innenhöfe oder Terrassen), oder Inhalte außerhalb Ihrer Räumlichkeiten übertragen oder die Inhalte als Musik für aufgezeichnete oder Live-Video-Braodcasts (z. B. Youtube-Livestream oder aufgezeichnete Videos) verwenden;
- Sie werden die Musikinhalte von Spherz nicht in Verbindung mit Werbung oder kommerziellen Botschaften/Veranstaltungen verwenden, für die Sie oder eine andere Person eine Gegenleistung in irgendeiner Form erhalten und/oder für die ein Eintrittsgeld verlangt wird (z.B. Verwendung von Soundsuit-Inhalten in einer Diskothek durch einen DJ; Verwendung von Soundsuit-Inhalten in einem Audio- oder Videobeitrag/Werbung; usw.);
- Sie werden keine Inhalte übertragen, weiterleiten, verändern, aufzeichnen oder reproduzieren (oder die Übertragung, Weiterleitung, Veränderung, Aufzeichnung oder Reproduktion zulassen), die nicht ausdrücklich hierin erlaubt sind;
- dass Ihr Standort in der Gerichtsbarkeit, in der er sich befindet, ordnungsgemäß lizenziert ist, um den Inhalt abzuspielen oder anderweitig zu übertragen, und dass Sie allein dafür verantwortlich sind, alle Musiklizenzen und Genehmigungen, die in Ihrer Gerichtsbarkeit für die öffentliche Aufführung von Inhalten erforderlich sind, einzuholen und rechtzeitig zu bezahlen, einschließlich der Zahlung von Gebühren direkt an Berufsverbände und/oder lokale Rechteorganisationen.
Dementsprechend schließen die Genehmigungen ausdrücklich jede Verwendung des Inhalts als Begleitung von Musikern, Sängern, Tänzern oder anderen Unterhaltungskünstlern aus, die tatsächlich anwesend sind und auftreten.
Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass alle Inhalte, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle von Rechteinhabern befinden, als urheberrechtlich geschützte Werke dieser Rechteinhaber betrachtet werden, wobei alle Rechte, Titel und Interessen an diesen Werken, einschließlich aller Programme und Zusammenstellungen, die in oder über den Dienst bereitgestellt werden, ausschließlich den jeweiligen Rechteinhabern zustehen. Jeder Rechteinhaber kann die Funktionalität bestimmter Aspekte des Dienstes jederzeit ändern, ohne Sie oder uns davon in Kenntnis zu setzen. Sie erkennen an und stimmen zu, dass wir berechtigt sind, Inhalte zur Verfügung zu stellen, und dass es den Rechteinhabern gestattet ist, die Nutzung von Inhalten zu empfangen, aufzuzeichnen, zu melden und zu überwachen, um die Lizenzierungsaktivitäten zu melden und zu verwalten sowie die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten, und zwar direkt oder über PROs.
Die Bedingungen für die Verwendung unserer Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Logos und Marken sind in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Marketing und Branding dargelegt. Für die Verwendung von Marken Dritter (z. B. Marken von Rechteinhabern) können zusätzliche Bedingungen gelten. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Sie die geltenden Bestimmungen jederzeit einhalten werden. Sie gewähren uns ein nicht-exklusives, weltweites, unentgeltliches Recht, die offizielle Marke Ihres Unternehmens sowie Ihren Firmen- und/oder Handelsnamen auf unserer Website zu zeigen, und zwar ausschließlich zum Zweck der Auflistung von Kunden von Spherz. Sie können dieses Recht jederzeit widerrufen, indem Sie sich mit uns in Verbindung setzen, und wir werden die Marke, den Firmen- und/oder Handelsnamen ohne unnötige Verzögerung von der Website entfernen.
Sie verpflichten sich außerdem, dies nicht zu tun:
- in Ihrem Unternehmen eine Marke oder einen Markennamen zu verwenden, der mit einer unserer Marken oder einer Marke, einem Markennamen oder einem Domänennamen von Dritten (einschließlich der Rechteinhaber) identisch oder diesen ähnlich ist oder davon abgeleitet ist, und zwar in einer Weise, die während oder nach der Laufzeit in jedem Land der Welt zu Täuschung oder Verwechslung führen kann;
- eine Marke, einen Handelsnamen oder einen Domainnamen zu verwenden, zu registrieren oder zu beantragen, der mit einer unserer Marken, einem Handelsnamen oder einem Domainnamen oder einer Ableitung davon identisch oder ähnlich ist, sei es allein oder zusammen mit einer anderen Marke, einem Namen, einem Wort, einem Logo oder einem Symbol, entweder während oder nach der Laufzeit in einem beliebigen Land auf der ganzen Welt; und
- unsere Marken oder Handelsnamen oder die Marken oder Handelsnamen Dritter (einschließlich der Rechteinhaber) oder davon abgeleitete Namen als Teil eines Geschäfts-, Firmen- oder Handelsnamens oder als Domain-Namen zu verwenden, anzufechten, zu registrieren oder zu versuchen, diese zu registrieren.
- Die Registrierung des Kunden bei Spherz ist erforderlich, um den 30-tägigen kostenlosen Test nutzen zu können. Zu diesem Zweck muss der Kunde die geforderten Angaben machen, einen Kundennamen und ein Passwort wählen und eine gültige E-Mail-Adresse angeben (im Folgenden “Registrierungsdaten”). Der Kunde verpflichtet sich hiermit, nur korrekte Registrierungsdaten anzugeben und seine Registrierungsdaten ggf. zu aktualisieren.
- Der Kunde verpflichtet sich, seine Registrierungsdaten nicht an Dritte weiterzugeben oder Dritten die Nutzung seiner Registrierungsdaten zu gestatten. Der Kunde ist verpflichtet, Spherz unverzüglich zu informieren, wenn er eine unbefugte Nutzung seiner Registrierungsdaten und/oder seines Kundenkontos feststellt. Wenn Dritte unter Verwendung der Registrierungsdaten Leistungen von Spherz in Anspruch nehmen, haftet der Kunde dafür gegenüber Spherz. Dies gilt auch, wenn Dritte Dienste nutzen, die dem Kunden kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
- Spherz bietet einen kostenpflichtigen Service. Spherz hat das Recht, die Zahlung der Servicegebühren bis zu 12 Monate im Voraus zu verlangen. Die Zahlung ist bei Erhalt der Bestätigungsmail fällig.
- Die Zahlung erfolgt entweder per Bankeinzug (z.B. SEPA, ACH), Überweisung eines Dritten (z.B. iDEAL) oder per Kreditkarte. Soweit erforderlich, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, Rechnungen elektronisch zu akzeptieren.
- Spherz hat das Recht, Preise jederzeit nach schriftlicher Ankündigung und mit einer Frist von 6 Wochen zu ändern. Der geänderte Preis gilt, wenn der Kunde dem geänderten Preis nicht innerhalb von 6 Wochen widerspricht. Wenn der Kunde rechtzeitig widerspricht, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Wenn der Kunde nicht widerspricht, ist der geänderte Preis gültig; er tritt jedoch erst mit der auf die Ankündigung folgenden Vertragsverlängerung in Kraft. Der geänderte Preis hat keine Auswirkungen auf die aktuelle Vertragslaufzeit.
- Befindet sich der Kunde in Verzug, ist Spherz berechtigt, alle Leistungen im Rahmen des Angebots einzustellen; der Kunde bleibt jedoch verpflichtet, die vereinbarten Entgelte für diesen Zeitraum zu zahlen.
- Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen gegen Forderungen von Spherz aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen Spherz an Dritte ist ausgeschlossen. Erfolgt die Zahlung per Bankeinzug und fallen Rücklastschriften an, berechnet Spherz eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 5,00 pro Bankeinzug zuzüglich der Spherz entstandenen Bankgebühren, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.
Hardware-Geräte und Lieferungen
Hardware-Geräte und Lieferungen
Die folgenden Bedingungen gelten für den Fall, dass Sie eine Bestellung für Hardware-Produkte aufgeben. Unter “Hardware-Geräten” verstehen wir materielle Produkte oder Teile davon, die wir Ihnen gemäß einer Bestellung liefern, mit Ausnahme von Software, die darin enthalten sein kann. Ein Beispiel für Hardware-Geräte ist unser proprietärer Streaming & Media Player/Gerät.
Lieferbedingungen
Wir oder, falls Sie eine Bestellung über einen unserer Partner aufgegeben haben, unser Partner liefern die Hardware-Geräte DAP bzw. “Delivered at Place”) (Incoterms 2010) an Ihren Standort oder den von Ihnen angegebenen Lieferort. Das Verlustrisiko und das Eigentum an den Hardware-Geräten gehen auf Sie über, wenn sie in Ihren Räumlichkeiten oder an die von Ihnen angegebene Adresse geliefert werden (das “Lieferdatum”). Sie sind der eingetragene Importeur und tragen alle Kosten im Zusammenhang mit der Einfuhr von Waren, z.B. Zollgebühren und Einfuhrsteuern (z.B. Einfuhrumsatzsteuer). Sie sind allein verantwortlich für die Einfuhrerklärung und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf die Einfuhr von Hardware-Geräten.
Ungeachtet des Vorstehenden können wir, falls Sie eine Bestellung bei uns aufgegeben haben und Sie Ihre Geschäftsräume oder den vorgesehenen Lieferort außerhalb der EU haben, die Hardware-Geräte DDP (Delivered Duty Paid) liefern. Wenn ein Hardware-Produkt DDP (bzw. “Delivered Duty Paid”) geliefert werden soll, werden Sie bei der Bestellung darüber informiert. Wenn ein Hardware-Gerät DDP geliefert wird, gilt als Lieferdatum das Datum, an dem das Hardware-Produkt an dem von Ihnen angegebenen Bestimmungsort zum Entladen bereitsteht. Daher gehen das Verlustrisiko und das Eigentum an den Hardware-Geräten zu diesem Zeitpunkt auf Sie über.
Warranty
Unmittelbar nach Erhalt der Produkte sind Sie verpflichtet, die Hardware-Geräte zu prüfen und uns oder, wenn Sie die Produkte über einen unserer Partner erworben haben, unseren Partner, über etwaige Mängel zu informieren. Spherz garantiert, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Lieferung bis zum Ablauf der Garantiezeit (wie unten definiert) (i) bei normalem Gebrauch ordnungsgemäß funktionieren; (ii) frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sein (“Garantie”). Die Garantie setzt voraus, dass Sie jedes Produkt mit angemessener Sorgfalt vor Beschädigung, Gefahr und Diebstahl schützen und pflegen, einschließlich des Schutzes vor Wasser, Feuchtigkeit und/oder Stoßschäden.
Ausschlüsse von der Garantie
Die Garantie deckt keine Defekte, Mängel oder Nichtkonformitäten ab, die verursacht werden durch (i) Verwendung der Produkte mit Hard- oder Software, die von Spherz nicht als geeignet bezeichnet wurde; (ii) Ihr Versäumnis, die Produkte in Übereinstimmung mit unseren schriftlichen oder mündlichen Anweisungen oder Unterlagen zu betreiben; (iii) Nichtimplementierung von Updates, Upgrades und anderen neuen Versionen der zur Verfügung gestellten Software; (iv) Handlungen oder Unterlassungen von Personen, die nicht von Spherz oder seinen bevollmächtigten Vertretern stammen; (vi) Installation oder Wartung der Produkte durch eine andere Person als Spherz oder durch einen von Spherz beauftragten Dritten; oder (vii) Missbrauch, Verwendung an einem unsicheren oder ungeeigneten Standort, ungewöhnliche physische oder elektrische Belastung. Wir verlängern die Garantie nicht. Es ist Ihnen insbesondere nicht gestattet, das Hardware-Gerät oder seine Software oder Teile davon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu modifizieren oder davon abgeleitete Werke zu erstellen. Darüber hinaus ist es Ihnen nicht gestattet, Technologien zum Schutz von Inhalten, die über das Hardwareprodukt zugänglich sind, zu umgehen.
Abhilfemaßnahmen
Wenn ein Hardware-Gerät die oben beschriebene eingeschränkte Garantie nicht erfüllt, wird Spherz das nicht konforme Produkt reparieren oder durch ein vergleichbares Produkt ersetzen, das wir nach unserem Ermessen bestimmen. Sie übertragen uns hiermit das Eigentum an allen Teilen, die wir auf Ihren Wunsch hin ersetzen. DIE IN DIESEM ABSCHNITT AUSDRÜCKLICH VORGESEHENEN RECHTSMITTEL SIND IHRE EINZIGEN UND AUSSCHLIESSLICHEN RECHTSMITTEL, UND SIE VERZICHTEN HIERMIT AUF JEGLICHE ANDEREN RECHTE ODER RECHTSMITTEL, DIE SIE GEGEN Spherz IN BEZUG AUF JEGLICHE NICHT KONFORMEN HARDWARE-PRODUKTE HABEN KÖNNTEN.
Gewährleistungsfrist
Sofern in einem Rahmenvertrag mit Spherz nichts anderes festgelegt ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate, beginnend mit dem Lieferdatum (die “Gewährleistungsfrist”). Für Hardware-Geräte, die wir gemäß den obigen Bestimmungen reparieren oder ersetzen, beträgt die Gewährleistungsfrist den größeren der folgenden Zeiträume (a) 90 Tage ab dem Datum, an dem Sie die reparierten Produkte oder Teile erhalten haben, und (b) 12 Monate ab dem ursprünglichen Lieferdatum des fehlerhaften Produkts.
Gewährleistungsanspruch
Sie haben keinen Anspruch auf die Garantie, es sei denn, wir erhalten von Ihnen während des Garantiezeitraums eine Antwort, (i) eine schriftliche Mitteilung, in der der Garantieverstoß in angemessener Weise beschrieben wird (ein “Garantieanspruch”), und (ii) Fernzugriff und physischen Zugang zu den betroffenen Produkten sowie hinreichend detaillierte Informationen, die es uns ermöglichen, den Fehler zu reproduzieren und zu analysieren. Falls Sie das Hardware-Produkt über einen unserer Partner erworben haben, müssen Sie den Garantieanspruch an diesen Partner weiterleiten, der den Garantieanspruch in Ihrem Namen gemäß dem hier beschriebenen Verfahren bearbeitet.
Wenn wir innerhalb der Garantiezeit einen gültigen Garantieanspruch erhalten, der die hier genannten Anforderungen erfüllt, stellen wir Ihnen keine Kosten für die Reparatur, den Ersatz, die Fehleridentifizierung oder die Korrektur des fehlerhaften Hardware-Geräts oder für die Rücksendung eines reparierten Hardware-Produkts in Rechnung, mit Ausnahme der Kosten, die dadurch entstehen, dass Sie das Produkt von dem Ort, an den es ursprünglich von uns geliefert wurde, wegbringen. Sie erklären sich damit einverstanden, die Fracht- und Versicherungskosten für die Rücksendung des nicht konformen Produkts an Spherz im Voraus zu bezahlen. Wir werden Ihnen diese tatsächlichen und angemessenen Kosten erstatten, vorausgesetzt, der Garantieanspruch erfüllt die Anforderungen dieser Vereinbarung. Sie erklären sich damit einverstanden, unser aktuelles Verfahren zur Genehmigung von Materialrücksendungen zu befolgen (auf Anfrage erhältlich).
Wenn Ihr Garantieanspruch eine der oben genannten Anforderungen nicht erfüllt, behalten wir uns das Recht vor, die uns oder unseren autorisierten Dienstleistern entstandenen Auslagen in Rechnung zu stellen, einschließlich der Kosten für die Fehleridentifizierung oder -behebung, Reparatur, Ersatz und Versand.
Partner-Garantie
Die Garantiebedingungen dieser Vereinbarung gelten auch für Hardware-Geräte, die über einen unserer Partner erworben wurden. Gewährleistungsansprüche in Bezug auf Hardware-Geräte, die über einen unserer Partner erworben wurden, sind an diesen Partner zu richten, der den Gewährleistungsanspruch in Ihrem Namen gemäß dem hier beschriebenen Verfahren für Gewährleistungsansprüche bearbeitet.
Der Partner trägt die alleinige Verantwortung für jede falsche Darstellung der von Spherz angebotenen Garantien, Rechtsbehelfe oder sonstigen Verpflichtungen, und Spherz wird solche Partner-Rechtsbehelfe, Garantien oder Verpflichtungen nicht einhalten.
Lieferfrist
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Lieferzeiten um eine Schätzung. Wir sind berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen, wenn sich die Lieferung aus Gründen verzögert, die wir nicht zu vertreten haben oder die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Wir werden uns in angemessener Weise bemühen, Sie über von uns verursachte wesentliche Verzögerungen der Lieferzeit zu informieren. Bei Lieferverzögerungen, die durch Sie, einen von Ihnen beauftragten Subunternehmer oder durch Umstände, die Sie zu vertreten haben, verursacht werden, sind wir berechtigt, die Lieferung des Hardwareprodukts auf einen angemessenen Zeitpunkt zu verschieben. In diesem Fall haben wir Anspruch auf Entschädigung für alle durch die Verzögerung verursachten direkten Kosten sowie auf die gesetzlichen Zinsen ab dem vereinbarten Liefertag bis zum neuen Liefertag. Dauert eine von uns zu vertretende Verzögerung länger als drei (3) Monate, sind Sie als einziger Rechtsbehelf im Falle einer solchen Verzögerung berechtigt, das/die bestellte(n) Produkt(e) zu stornieren.
- Spherz garantiert eine Verfügbarkeit seiner Server von 98% im Jahresdurchschnitt. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs von Spherz liegen (z.B. Verschulden Dritter usw.), nicht über das Internet erreichbar ist. Spherz kann den Zugang zum Dienst beschränken, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
- Außerdem wird garantiert, dass der Dienst den wesentlichen Funktionsbeschreibungen entspricht.
- Für von ihr oder ihren einfachen Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Spherz – auch außerhalb des Vertrages – nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie in Fällen von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, die im Rahmen dieses Vertrages typischerweise vorhersehbar sind, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder es wird wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
- Spherz haftet nicht für Schäden, die vom Kunden beherrschbar sind, oder für Schäden, die der Kunde durch zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Bei Datenverlusten haftet Spherz nur in Höhe des Wiederherstellungsaufwandes bei vorhandenen Sicherungskopien. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er dafür verantwortlich ist, regelmäßig und in ausreichendem Maße Sicherungskopien zu erstellen. Therefore, Spherz shall not provide compensation for loss of data. Spherz is committed to protect all customers with the care common to the industry. However, Spherz shall not be subjected to claims for damages incurred by data espionage, hacker attacks, faulty hardware or software or acts of God.
- Change of the burden of proof at the customer’s disadvantage is not connected to the above provisions.
- Spherz dissociates itself explicitly from the contents of any pages that are referenced directly or indirectly (by so-called links) from Spherz’s website. Spherz does not assume liability for these contents and sites. The providers of such pages are responsible for their content. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat die zwölfte Zivilkammer des Landgerichts Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da die Internetseite soundsuit.fm (“Soundsuit”) auch Links enthält, distanziert sich die Spherz GmbH ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf der Internetpräsenz veröffentlichten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.
Das Engagement und die Maßnahmen unseres Unternehmens zum Schutz der Privatsphäre und des Datenschutzes sind auf dieser Seite beschrieben: soundsuit.fm/privacy.
- Die Vertragslaufzeit wird durch den vom Kunden gewählten Service und das Angebot bestimmt.
- Die Laufzeit von kostenpflichtigen Angeboten verlängert sich automatisch um den Zeitraum, der dem gewählten Angebot entspricht; es sei denn, der Vertrag wird vor Ablauf des Vertrages von einer Partei schriftlich gekündigt. Die Kündigungsfrist beträgt:
– bei einem monatlichen Abonnement 14 Tage zum Ende des Abonnements;
– bei einem vierteljährlichen Abonnement 1 Monat zum Ende des Abonnements;
– bei einem jährlichen Abonnement 3 Monate zum Ende des Abonnements. - Die Kündigung ist schriftlich gegenüber der Spherz GmbH, Kirchenstraße 72, 81675 München, Deutschland, zu erklären. Die Textform ist durch Absendung eines Briefes oder einer E-Mail gewahrt. Das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages bleibt davon unberührt. Spherz ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, wenn der Kunde seinen bei Vertragsschluss angegebenen Wohnsitz wechselt und seine neue Anschrift Spherz nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert mitteilt, wenn der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte in Höhe von mindestens zwei Monatsentgelten in Verzug ist.
- Im Falle einer fristlosen Kündigung seitens Spherz ist Spherz berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % der Summe aller monatlichen Grundgebühren zu verlangen, die der Kunde bei ordnungsgemäßem Ablauf der Vertragslaufzeiten oder im Falle einer ordentlichen Kündigung durch den Kunden zu zahlen gehabt hätte. Das Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund hat Spherz das Recht, den Dienst für den Kunden zu sperren.
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Spherz findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Darüber hinaus hat Spherz das Recht, an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.



